Verehrte Leserinnen und Leser,
Ein wahrlich aufwühlendes Ereignis prägte die Bilder des noch jungen Jahres 2021. Der mächtigste Mann der Welt hatte seine Anhänger aufgefordert, mit Mitteln, soweit sie ihnen erforderlich erschienen, die offiziell verlorene Präsidentschaftswahl doch noch umzudrehen.
Viele Medien sahen darin einen manifesten Angriff auf die Demokratie. Ob ein so hartes Urteil gefällt werden darf, gehört zu den Fragestellungen, denen sich der EhlertDialog widmen will. Womöglich müsste man das Verhalten eher in den kriminellen Bereich, also den privat aggressiven Bereich einordnen, oder darin womöglich eine überzogene Anwendung des Demonstrationsrechts sehen, also zwar als unzulässig erklären, aber doch nicht gegen die Demokratie an sich gerichtet?
Ich beginne meine Überlegungen bei solchen Fragestellungen immer gerne am Anfang, hier also bei der Kernfrage, was denn das Demokratieprinzip besagt? Im Athen des 6. vorchristlichen Jahrhunderts, eben dort wo Begriff und Idee geboren wurden, ging es um die Abwehr von Willkürherrschaft. Alle geeigneten Mittel zur Abwehr von Willkürherrschaft hießen fortan Demokratie. Eine demokratiefördernde Absicht hatte Trump bei seinem Aufruf sicherlich nicht. Aber war es deshalb schon ein Angriff auf die Demokratie? Nun dazu sind sicherlich zwei Voraussetzungen erforderlich. Haupttriebfeder des Verhaltens muss der Eigennutz sein und die Stoßrichtung des entsprechenden Verhaltens muss sich gezielt gegen die Spielregeln richten, die eine Gesellschaft zur Abwehr von Willkürherrschaft entwickelt hat. So gesehen muss ich beides bejahen und kann mich insofern den vielfach zu hörenden Kommentaren nur anschließen. Es sollte insofern auch eine Sanktionierung geben. Gelingt es der Demokratischen Partei diesmal erneut nicht, die Amtsenthebung Trumps durchzusetzen, dann muss man leider erwarten, dass Trump auch in Zukunft mit immer neuen außerparlamentarischen Angriffen auf die U.S.-amerikanische Demokratietradition weitermachen und das politische Klima in den USA weiter vergiften wird.
Sollten Sie diese Meinung nicht teilen, so bin ich auf Ihre Argumente schon sehr gespannt.
Ihr Frank Ehlert